Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Januar 2025

1.1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen, die zwischen Hausmoebelmeister (nachfolgend „Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Käufer") geschlossen werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Verkäufer deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.2 Verbraucher und Unternehmer

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebot und Bestellung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop oder im Möbelhaus stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular, telefonisch, per E-Mail oder persönlich im Möbelhaus abgeben. Der Kunde ist an seine Bestellung 14 Tage gebunden.

2.2 Auftragsbestätigung

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (per E-Mail oder Post) oder durch Auslieferung der Ware annimmt.

Bei Bestellungen im Möbelhaus erfolgt der Vertragsschluss mit Unterzeichnung des Kaufvertrages.

2.3 Verfügbarkeit

Sollte die gewünschte Ware nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ggf. eine gleichwertige Alternative anbieten. Nimmt der Kunde diese nicht an, wird der bereits geleistete Kaufpreis unverzüglich erstattet.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten für Lieferung, Aufbau oder Entsorgung werden gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen (z.B. Zölle, Steuern), die nicht vom Verkäufer zu vertreten sind und vom Kunden zu tragen sind.

3.2 Zahlungsarten

Der Kunde kann folgende Zahlungsarten nutzen:

• Barzahlung bei Abholung oder Lieferung
• Banküberweisung (Vorkasse)
• Kartenzahlung (EC-Karte, Kreditkarte)
• Finanzierung (vorbehaltlich Bonitätsprüfung)

3.3 Fälligkeit

Bei Vorkasse ist der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

Bei allen anderen Zahlungsarten ist der Kaufpreis bei Übergabe der Ware fällig.

3.4 Verzug

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (bei Verbrauchern) bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (bei Unternehmern) zu zahlen. Das Recht, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt unberührt.

4. Lieferung und Versand

4.1 Liefergebiet

Wir liefern innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland sind nach vorheriger Vereinbarung möglich.

4.2 Lieferzeit

Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 4-8 Wochen ab Vertragsschluss. Bei vorrätiger Ware kann die Lieferzeit kürzer ausfallen. Bei individuell angefertigten Möbeln kann die Lieferzeit länger sein; der Kunde wird hierüber rechtzeitig informiert.

4.3 Lieferkosten

Die Lieferkosten richten sich nach Größe, Gewicht und Lieferort der Ware und werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Ab einem Warenwert von 2.000 € erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands kostenfrei.

4.4 Aufbauservice

Gegen Aufpreis bieten wir einen professionellen Aufbau- und Montageservice an. Die Kosten werden vor Vertragsschluss vereinbart.

4.5 Lieferverzögerung

Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen), hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 6 Wochen kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

4.6 Teillieferungen

Teillieferungen sind zulässig, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

Bei Verträgen mit Unternehmern gilt: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen.

6. Gewährleistung

6.1 Mängelansprüche

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Übergabe der Ware.

Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Ware.

6.2 Untersuchungs- und Rügepflicht bei Unternehmern

Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt.

6.3 Art der Nacherfüllung

Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

6.4 Herstellergarantie

Gewährt der Hersteller eine Garantie, bleibt diese von den gesetzlichen Gewährleistungsrechten unberührt.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

7.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

7.3 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

8. Haftung

8.1 Haftung bei Verbrauchern

Bei Verträgen mit Verbrauchern haftet der Verkäufer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur:

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt

8.2 Haftung bei Unternehmern

Bei Verträgen mit Unternehmern haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

10. Urheberrecht

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Design) unterliegen dem Urheberrecht und anderen Schutzgesetzen. Die Verwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Verkäufers nicht gestattet.

11. Datenschutz

Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Vertragsabwicklung und zu eigenen Werbezwecken. Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung, die unter https://hausmoebelmeister.com/privacy.html abrufbar ist.

12. Streitbeilegung

12.1 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

12.2 Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

13.2 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

13.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

14. Kontakt